Beatrix Frey-Eigenmann
Ortspartei Meilen
28.02.2020

Coronavirus. Absage Gemeindeversammlung vom 2. März 2020 (und folgende Abende)

Aufgrund der neuen Weisung des Bundesrates hat der Gemeinderat Meilen entschieden die für die Woche vom 2. März 2020 anberaumte Gemeindeversammlung abzusagen. Ein neuer Termin wird zu einem geeigneten Zeitpunkt festgesetzt.

Der Bundesrat hat heute Freitag, 28. Februar 2020, entschieden, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen zu verbieten. Das Verbot tritt sofort in Kraft und gilt mindestens bis am 15. März 2020. Er reagiert damit auf die jüngste Entwicklung der Coronavirus-Epidemie und stuft die Situation in der Schweiz als «besondere Lage» gemäss Epidemiegesetz ein.

Bei öffentlichen oder privaten Veranstaltungen mit weniger als 1000 Personen müssen die Veranstalter eine Risikoabwägung vornehmen. Die Zahl der Teilnehmenden an einer Gemeindeversammlung ist im voraus nicht bekannt. Aufgrund der Erfahrung der letzten Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung kann aber von einem grossen Interesse am Thema ausgegangen werden. In jedem Fall hat der Schutz der Bevölkerung für den Gemeinderat Meilen oberste Priorität. Die Durchführung der Gemeindeversammlung wäre aus Sicht des Gemeinderats zudem auch aus demokratischer Sicht nicht zulässig, weil Stimmberechtigte aus Respekt vor grösseren Menschenansammlungen auf eine Teilnahme an der Gemeindeversammlung verzichten und so ihre politischen Rechte nicht ausüben könnten.

Die Gemeindeversammlung vom 2. März 2020 (und folgende Abende) wird aus diesem Grund abgesagt.

Ein neuer Termin für die Behandlung des Geschäfts «Gesamtrevision kommunale Nutzungsplanung. Festsetzung der Bau- und Zonenordnung sowie des Zonenplans mit Ergänzungsplänen» wird zu einem geeigneten Zeitpunkt festgesetzt. Selbstverständlich werden alle Stimmberechtigten dazu eine neue Einladung erhalten. Es wird darum gebeten, die verschickten Beilagen (Text der BZO, Pläne) aufzubewahren.

Gemeinde Meilen